Posts tagged with “fragdenstaat”

Titel

trollste IFG anfrage des tages: Bitte senden Sie mir ein aktuelles Amtsblatt zu.

Author

Posted by Proht Meyhet on May 01 at 03:14 AM

Überblick

Bitte senden Sie mir ein aktuelles Amtsblatt zu.

fragdenstaat.de - Amtsblatt

ich lasse den anfragesteller das selber kommentieren:

Also ich habe festgestellt, dass diese ganze Staatfragerei hier Unsinn ist. Ein kurzer persönlicher Anruf, und alles war geklärt. Beim nächsten Mal mache ich das gleich persönlich ohne irgendwelche Internetanbieter, die nichts mit dem Ansprechpartner zu tun haben.

fragdenstaat.de - Amtsblatt

Titel

förderung des breitbandausbaus (2) - Eifelkreis Bitburg-Prüm

Author

Posted by Proht Meyhet on September 22 at 04:53 PM

Überblick

meine Damen, meine Herren, etwas unglaubliches ist passiert! der Eifelkreis fördert tatsächlich den Breitbandausbau:

Ja; der Eifelkreis vergibt Zuschüsse zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke zum Zweck der Bereitstellung von Breitbandteilnehmeranschlüssen zum Internet. Ziel des Kreiskonzeptes ist ein flächendeckender Ausbau innerhalb des gesamten Kreisgebietes bis zum Ende des Jahres 2015. Der Ausbau erfolgt sukzessive seit 2013. (...) Im Haushalt des Eifelkreises sind für das Jahr 2013 - 1.500 TSD EURO und für das Jahr 2014 - 5.400 TSD EURO eingestellt.

Titel

förderung des breitbandausbaus (1) - Bernkastel-Wittlich

Author

Posted by Proht Meyhet on August 18 at 01:21 PM

Überblick

meine IFA zur förderung des breitbandausbaus in Bernkastel-Wittlich wurde heute beantwortet. kurzzusammenfassung: wie alle kommunen ist auch der landkreis Bernkastel-Wittlich und die meisten (alle?) seiner verbandsgemeinden und gemeinden pleite. deswegen auch keine förderung. meh.

sie hatten aber schon genügend beschwerden, dass sie auf ihrer webseite darauf eingehen. wobei ich natürlich DSL 2000 nicht als breitband sehe, aber gut, besser als ISDN. hat man in der Kreisverwaltung auch erkannt und sagt, in bezug auf den Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung (*hust*), dass alle Gemeinden förderungsbedürftig seien.

interessant nebenbei: auf deren Karte sind mehrere Orte mit WLAN-verbindung (d.h. richtfunk zum nachbardorf) angegeben. wusste nicht, dass dies so viele sind. kannte bisher nur einen ort: Schönberg, meine alte heimat (unten links).

Titel

videoüberwachung in Trier (1) - die Polizei antwortet

Author

Posted by Proht Meyhet on August 18 at 12:23 PM

Überblick

ich hatte vor ein paar tagen der Polizei Trier per IFA (InformationsFreiheitsAnfrage) einige fragen zu  videoüberwachung in Trier gestellt. heute haben sie geantwortet und da sind einige sehr interessante dinge drin:

In Trier sind zur Zeit fünf Dienstgebäude der Polizei zur Sicherung der Polizeidienststellen videoüberwacht. Die Liegenschaften in der Salvianstraße, in der Südallee, in der Dasbachstraße, in der Kürenzer Straße und in der Güterstraße verfügen dabei über 22 Außenkameras und fünf Kameras im Inneren der Gebäude.

Wie die fünf Innenkameras überwachen auch alle 22 Außenkameras grundsätzlich keinen öffentlichen Raum. Dass dabei in manchen Fällen geringfügige grenznahe "Fremdbereiche" mit erfasst werden, ist nicht gänzlich auszuschließen. (....) Ein Aufzeichnung der Aufnahmen findet nicht statt.

was mir nicht bekannt war, dass die streifenwagen ebenso mit videokameras ausgestattet sind, deren aufzeichnung manuell gestartet werden muss (so verstehe ich das jedenfalls):

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass auch in den Streifenwagen der Polizei aus Eigensicherungsgründen Videokameras installiert sind, die bei Personen- und Fahrzeugkontrollen mit dem Aufleuchten der Schrift „Stop-Polizei“ aktiviert werden und das Geschehen vor dem Polizeifahrzeug dokumentieren. Die Aufnahmen werden gelöscht, wenn sie nicht als Beweismaterial benötigt werden.

ob die warnung "Stop Polizei" ausreichend ist, glaube ich nicht, aber ich habe mal nachgefragt:

1. Habe ich Sie richtig verstanden, dass die Videokameras in Streifenwagen manuell von den Polizisten ein- und ausgeschaltet werden müssen?
2. Eine Kennzeichnung "Stop Polizei" erscheint mir kein ausreichender Hinweis, dass gerade eine Videoüberwachung erfolgt. Existiert hierzu eine rechtliche Einschätzung?

wenn ihr noch fragen habt, mailt mir diese einfach: admin*at*prohtmeyhet.de (0x85F68BD3). ich werde diese dann entsprechend an die Polizei weiterleiten.

Titel

informationsfreiheitsanfrage: spezialexperte verweist auf private IP-Adresse

Author

Posted by Proht Meyhet on August 12 at 04:53 PM

Überblick

spezialexperte-private-ip.png

ich gehe gerade die anfragen zu Rheinland-Pfalz auf fragdenstaat.de durch und was sehen meine entzündeten augen? ein spezialexperte verweist als antwort auf die frage auf ein vollständiges, korrektes, aktuelles Register der Interessenvertretungen beim Landtag von Rheinland-Pfalz auf die interne, private ip 10.7.82.118, wo der antragsteller doch alles einsehe könnte. m(

leider kann man nur einen kommentar darunter schreiben, aber weder den antragsteller noch den spezialexperten, der auch nicht namentlich genannt wird, anschreiben, weswegen ich wohl die anfrage erneut stellen muss. *seufz*